Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Allgemeines

 a) Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.kaufnah zwischen der Kaufnah GmbH, Burgring 3, 63619 Bad Orb, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Herr Dietrich Dehmer (im Folgenden: kaufnah genannt) und den Händlern und Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

 b) Vertragsvereinbarung Vertragssprache ist deutsch.

 § 2 Dienstleistung von kaufnah

a) Allgemeines kaufnah ist eine Internet-Plattform über die Nutzer Informationen zu Produkten und Dienstleistungen lokaler Anbieter (Händler) einholen können. kaufnah agiert lediglich als Vermittler zwischen Nutzer und Händler. kaufnah selbst schließt keine entsprechenden Kauf- bzw. Dienstleistungsverträge. Eine Haftung bzw. Gewährleistung für die zwischen den Händlern und den Verbrauchern durch Mitwirkung von kaufnah.net geschlossenen Verträge wird nicht übernommen, da kaufnah insoweit nicht Vertragspartei ist. Auch treffen kaufnah in Bezug auf diesen möglichen Vertragsschluss zwischen dem Nutzer und dem Händler keine Informations- bzw. Aufklärungspflichten.

 b) Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit kaufnah ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. kaufnah.net behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Die Datenbank wird im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Händler gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).

§ 3 Registrierung als Händler

 a) Vertragsschluss Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung des Händlers voraus. Der Händler ist verpflichtet, die für ihn zutreffende Nutzergruppe zu wählen und die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen zuzustimmen. Durch ein Klicken auf den Button „anmelden“ bestätigt er seine Eingabe und erklärt verbindlich sein Vertragsangebot. kaufnah.net verschickt dann schriftlich (E-Mail) eine Bestätigung. Die Annahme erfolgt mittels ausdrücklicher Annahme des Angebots durch kaufnah in Textform. Kaufnah.net ist berechtigt, das in der Registrierung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang des Angebots per E-Mail, Fax, Telefon oder Post abzulehnen. Zunächst entsteht das Vertragsverhältnis nur für eine kostenlose Mitgliedschaft. Der Händler hat die Möglichkeit eine kostenpflichtige Premiummitgliedschaft über seinen Händler-Account zu buchen.

b) Vertraulichkeit Die Rechte des Händlers/Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Händler/Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Händler/Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.

 c) Datenverwendung durch den Händler Des Weiteren verpflichtet sich der Händler, die Angebotsdaten in der technisch aufbereiteten Form nicht an Dritte weiterzugeben. Der Händler ist verpflichtet, die ihm aufgrund des Angebotes zugeleiteten Informationen über Nachfragen nur im Zusammenhang mit dem beabsichtigten konkreten Geschäft zu nutzen. Jede Weitergabe von Informationen an Dritte oder Nutzung der Informationen zu anderen Zwecken ist verboten.

§ 4 Registrierung als Nutzer

 Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, die für ihn zutreffende Nutzergruppe zu wählen und die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen zuzustimmen. Durch ein Klicken auf den Button „Bestätigen“ bestätigt er seine Eingabe und erklärt verbindlich seinen Registrierungsantrag. kaufnah verschickt dann schriftlich (E-Mail) einen Zugangscode. Als Annahme des Registrierungsantrages gilt der Zugang des Zugangscodes. Mit der Annahme kommt ein Nutzungsvertrag zwischen kaufnah und dem Nutzer zustande. Die Mitgliedschaft für Personen die nicht als Händler auftreten ist grundsätzlich kostenlos.

§ 5 Verantwortlichkeit der Händler/Nutzer

 a) Inhalt der Angebote Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Händler/Nutzer verantwortlich. Hierbei muss er alle für die Entscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale des Angebotes wahrheitsgemäß angeben. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

 b) Freistellung Der Händler/Nutzer hält kaufnah von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber kaufnah geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

§ 6 Vergütung und Laufzeit (Händler)

 a) Preise Die Preise und Produkte für die einzelnen kaufnah - Dienstleistungen richten sich nach der in dem Zeitpunkt der jeweiligen Auftragserteilung geltenden Preisliste und dem Produktangebot. Die Preise gelten zzgl. der ggfl. anfallenden Umsatzsteuer. Im Falle einer automatischen Vertragslaufzeitverlängerung bestimmt sich die Vergütung für die durch die Verlängerung hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach der Preisliste der Produkte, welche zwei Wochen vor dem Zeitpunkt der Vertragsverlängerung für den Kunden Gültigkeit hat.

b) Fälligkeit Zahlungen sind nach Rechnungserhalt sofort fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die gesetzlichen Zinsen berechnet. Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich kaufnah vor, die eigene vertragliche Leistung, bis zur Beendigung des Verzugs, zurückzuhalten. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei Rücklastschriften entstehen, werden weiter belastet. Der Händler ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

c) Laufzeit Die entgeltliche Vertragslaufzeit beträgt 12 bzw. 24 Monate ab Erhalt der Annahmeerklärung durch kaufnah. Der Vertrag kann zum Ablauf der Vertragslaufzeit mit einer Frist von vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Soweit das Vertragsverhältnis zum Ablauf der Vertragslaufzeit nicht gekündigt wurde, verlängert sich die Laufzeit jeweils um ein Jahr.

§ 7 Haftung

 a) Haftungsausschluss Die kaufnah.net sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet die kaufnah im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

b) Haftungsvorbehalt Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

§ 8 Urheberrechte

 Der Nutzer erklärt, dass er an über kaufnah.net eingestellte Inhalte die erforderlichen Rechte zu deren Verbreitung inne hat, insbesondere die entsprechenden Urheberrechte. Zugleich gestattet der Nutzer kaufnah.net die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu nutzen, insbesondere diese Inhalte über mit kaufnah.net verbundene Dienste oder auch zur Bewerbung von kaufnah zu verwenden (veröffentlichen, vervielfältigen, verbreiten) und auch diese Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen.

§ 9 Schlussbestimmungen

 a) Gerichtsstand Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von der kaufnah in Gelnhausen vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

 b) Rechtswahl Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Datenschutzbestimmungen Präambel Der Schutz der vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen und sonstiger sensibler Daten ist ein wichtiges Anliegen von der Kaufnah GmbH. Diese Datenschutzbestimmungen stellen die Einhaltung des Datenschutzes sicher.

 

§ 1 Personenbezogene Daten

a) Personenbezogene Daten Personenbezogene Daten sind Angaben, die die Identität des Kunden offenlegen oder offenlegen können. Die Kaufnah GmbH hält sich an den Grundsatz der Datenvermeidung. Es wird soweit wie möglich auf die Erhebung von personenbezogenen Daten verzichtet.

b) Umgang Personenbezogene Daten dienen ausschließlich der Vertragsbegründung, inhaltlichen Ausgestaltung, Durchführung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Sie werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Eine Verwendung personenbezogener Daten erfolgt nur im notwendigen Umfang, insbesondere zur Führung des Kunden-Accounts, oder sofern Kaufnah GmbH gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet wird oder, wenn nötig, um eine missbräuchliche Verwendung entgegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in rechtmäßiger Weise zu unterbinden.

c) Widerspruch Der Kunde kann der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Ausgenommen hiervon sind solche Daten, die zu Zwecken der Vertragsabwicklung bereitgehalten werden müssen.

d) Auskunftsrecht Auf schriftliche Anfrage informiert die Kaufnah GmbH den Kunden über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

e) Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten Der Kunde hat jederzeit das Recht, unrichtige personenbezogene Daten auf Antrag berichtigen, löschen oder sperren zu lassen. Die Ausübung des Rechts ist kostenlos und kann vereinfacht über das Kontaktformular beantragt werden. Dies erfolgt grundsätzlich kostenlos.

§ 2 Newsletter

 Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen den Newsletter zuzusenden. In diesem Fall wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie sich vom Newsletter abmelden.

§ 3 Nutzungs- und Registrierungsdaten

 Zur Ausgestaltung der Internetseite werden Nutzungs- und Registrierungsdaten im notwendigen Rahmen erhoben, verarbeitet und genutzt. Kundendaten und IP-Adresse werden mit Datum und Uhrzeit im Logfile registriert und zum Zwecke der Statistikauswertung dieser Webseite benutzt und gespeichert. Eine Zusammenführung von Nutzungs- und Registrierungsdaten mit personenbezogenen Daten findet nicht statt. Soweit Sie die Applikation von kaufnah.net downloaden und/oder nutzen und standortbezogene Dienste aktiviert sind bzw. Sie sich damit einverstanden erklärt haben, senden Sie damit möglicherweise Informationen über Ihren Stand- bzw. Aufenthaltsort und über das von Ihnen genutzte Endgerät sowie eine eindeutig Ihrem Endgerät zuordenbare Kennnummer an kaufnah.net. kaufnah.net kann diese Informationen nutzen, um Ihnen standortbezogene Dienste, wie z.B. Suchergebnisse oder andere personalisierte Inhalte anzubieten. Es besteht bei den meisten Endgeräten die Möglichkeit standortbezogenen Dienste abzuschalten.

§ 4 Datensicherheit

a) Datensicherheit Sämtliche Daten auf www.kaufnah.net werden durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung gesichert. Kaufnah GmbH übernimmt jedoch keine Haftung für die Zerstörung und Beschädigung von Daten.

b) Sessions und Cookies Zur Bedienung des Internetauftritts kann die Kaufnah GmbH Cookies oder serverseitige Sessions einsetzen, in denen Daten gespeichert werden können. Cookies dienen dabei z.B. auch der persönlichen Begrüßung mit dem Mitgliedsnamen. Cookies sind Dateien, die von einer Website auf der Festplatte des Kunden abgelegt werden, um diesen Computer beim nächsten Webseitenbesuch automatisch wieder zu erkennen und damit die Nutzung der Webseite an den Kunde anpassen zu können. Cookies können aber auch durch die Einstellung des Browsers abgelehnt werden, indem das Speichern der Cookies deaktiviert oder der Browser so eingestellt wird, dass er bei Sendung von Cookies darüber informiert. Kaufnah GmbH stellt sicher, dass keine personenbezogenen Daten aus Sessions oder durch Cookies übernommen werden.

c) Google Analytics Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google, betrieben von der Google Inc.,1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) und erhebt und speichert über diesen Webanalysedienst Daten, aus denen unter Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellt werden. Die so erstellten Nutzungsprofile dienen der Auswertung des Besucherverhaltens um das auf dieser Website dargestellte Angebot bedarfsgerecht zu gestalten und zu verbessern. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Auch die unter einem Pseudonym geführten Nutzungsprofile werden ohne ausdrückliche und gesondert erklärte Einwilligung des Nutzers nicht mit den personenbezogenen Daten über den Nutzer zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Die Datenschutzhinweise von Google kann der Kunde auf http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ einsehen. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten. d) Verwendung von Facebook-Plugins Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Wenn Sie mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook unter [ http://de-de.facebook.com/policy.php ]. e) Nutzung von Google +1 Diese Website gibt Ihnen die Möglichkeit mithilfe der Google +1-Schaltfläche von Google +1, betrieben von der Google Inc.,1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“), Informationen weltweit zu veröffentlichen. Wird eine Seite mit Google +1 aufgerufen, werden über eine Verbindung zu Google Daten an Google übermittelt. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt ein +1 gegeben haben und auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste zu verbessern. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen. Die von Ihnen bereitgestellten Informationen werde gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen über Google +1 genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites. Solange Sie bei Google +1 eingeloggt sind, ist eine unmittelbare Zuordnung der abgerufenen Daten zu ihrem Google +1 Profil möglich. Diese Zuordnungsmöglichkeit wird durch das Ausloggen bei Google +1 beendet. f) Nutzung von Twitter Auf dieser Website sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion “Re-Tweet” werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter [ http://twitter.com/privacy ]. § 5 Kontaktaufnahme Zur Kontaktaufnahme bezüglich des Datenschutzes kann sich der Kunde an den im Impressum angegeben Ansprechpartner wenden oder das Kontaktformular nutzen.

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.


Quellverweis: eRecht24